Die Gemeinde Wadersloh wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt Mitglied im Zukunftsnetz Mobilität NRW. Der Bürgermeister wird ermächtigt, eine Rahmenvereinbarung zu unterzeichnen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Maßnahmen- und Zeitplan zu erarbeiten und dem zuständigen Fachausschuss zur Beratung vorzulegen. Die Beschlussfassung erfolgt bis Ende 2021.

Das Netzwerk Klimaschutz und Nachhaltigkeit (kurz: NKN) arbeitet seit einigen Monaten in verschiedenen Arbeitsgruppen. Entsprechend werden aus dem NKN Anträge für Maßnahmen und Projekte an den Rat der Gemeinde Wadersloh gestellt. Im Hauptausschuss vom 07.12.2020 unter Punkt 14.1 wurde der Antrag der NKN-AG Mobilität zum Beitritt der Gemeinde Wadersloh zum Zukunftsnetzwerk Mobilität NRW an die zuständigen Fachausschüsse verwiesen.

Das Zukunftsnetz Mobilität NRW ist ein Netzwerk, das Kommunen berät und dabei unterstützt, mit Hilfe eines Kommunalen Mobilitätsmanagements nachhaltige Mobilitätskonzepte zu entwickeln und umzusetzen. Das Ziel: Attraktive und nachhaltige Mobilitätsangebote in Kommunen und eine verlässliche Anbindung der ländlichen Räume an die Städte zu schaffen. Den Mitgliedskommunen im Zukunftsnetz Mobilität NRW stehen drei regionale Koordinierungsstellen als Dienstleister und Berater zur Verfügung, um die strukturellen Voraussetzungen zu schaffen und konkrete Projekte anzustoßen. Für die Gemeinde Wadersloh ist die Koordinierungsstelle Westfalen-Lippe zuständig. Aktuell sind momentan 89 Kommunen und 14 Kreise in der Koordinierungsstelle Mitglied.

Bei der Entwicklung der Mobilitätskonzepte führt das Netzwerk die Maßnahmen aus den Bereichen Infrastruktur, Planungs- und Baurecht, Verkehrssteuerung, Kommunikation und Service systematisch zusammen. Dabei werden folgende Handlungsfelder betrachtet:

•           Ländlicher Raum

•           Betriebe

•           Neubürger

•           Schulen und Kinder

•           Senioren

•           Stadtplanung

•           Verkehrssicherheit

•           Vernetzte Mobilität

•           Wohnen

Die AG Mobilität entwickelt Lösungsansätze für die oben genannten Handlungsfelder. Vor dem Hintergrund des Klimawandels, der demografischen Entwicklung, der Verkehrssicherheit und der Ressourcenknappheit stehen Kommunen vor der Herausforderung, mehr Mobilität mit weniger KFZ-Verkehr zu gewährleisten. Für eine nachhaltige Mobilitätsentwicklung müssen intelligente, vernetzte und vor allem verkehrsmittelübergreifende aber auch verkehrssparende Lösungen auf dem Gemeindegebiet entwickelt werden. Kombinierte Angebote aller Verkehrsträger -  von Bus und Bahn über Fahrrad, Fußgänger, Sharing-Systemen (CarSharing, Fahrradverleihsysteme) bis hin zu Mitfahrautos - sind gefragt. Vor diesem Hintergrund wünscht sich die AG Mobilität eine Teilnahme der Gemeinde Wadersloh am Zukunftsnetzwerkes Mobilität NRW.

Frau Peters als Ansprechpartnerin des Zukunftsnetzwerkes Mobilität NRW stellte der AG in einer Präsentation am 17.11.2020 das Zukunftsnetzwerk vor und stellte dar, dass die Gemeinde Wadersloh durch die Teilnahme am Netzwerk Synergieeffekte nutzen kann. Die Vernetzung zu anderen Kommunen kann positive Auswirkungen auf die Entwicklung von Mobilitätsstrategien für die Gemeinde Wadersloh bewirken, weil Ideen und Impulse anderer Kommunen auf die hiesigen Bedürfnisse übertragen werden könnten. Das Knowhow des Zukunftsnetzwerkes Mobilität NRW zu Förderprogrammen auf Länder- und Bundesebene sowie die Unterstützung bei der Beantragung von Fördergeldern stellt einen Mehrwert zur Entwicklung und Umsetzung von Mobilitätskonzepten dar. Frau Peters wies in ihrer Präsentation darauf hin, dass auch die AGs des NKN bei Fragen auf das Netzwerk zurückgreifen und somit profitieren können.

Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft sind:

·         Vorstellung des Ansatzes des kommunalen Mobilitätsmanagements durch Vertreter der Koordinierungsstelle auf Leitungsebene der Kommune

·         Unterzeichnung einer Rahmenvereinbarung durch den Bürgermeister

In der Rahmenvereinbarung werden unter anderem folgende Punkte festgelegt:

·         Benennung eines/r Verantwortlichen als Ansprechpartner/in für die Koordinierungsstelle

·         Durchführung eines verwaltungsinternen Workshops zum Thema "Nachhaltige Mobilitätsentwicklung"

·         Einrichtung eines verwaltungsinternen fachbereichsübergreifenden Arbeitskreises bzw. Aufnahme des Themas in bestehende Arbeitskreise

·         Beteiligung am Erfahrungs-und Informationsaustausch

·         Umsetzung von zielgruppen-und standortspezifischen Mobilitätsmanagementmaßnahmen und Maßnahmen der Verkehrssicherheit

Die Mitgliedschaft ist kostenlos. Sie wird über eine Rahmenvereinbarung für zunächst vier Jahre geschlossen. Nach zwei Jahren wird die Zusammenarbeit bewertet. Die Mitgliedschaft kann nach vier Jahren bei Erfüllung der Voraussetzungen um weitere vier Jahre verlängert werden.

Neben der kostenfreien Mitgliedschaft entsteht in der Verwaltung durch die Teilnahme am Netzwerk zusätzlicher Personalaufwand. Um diesen Aufwand beziffern zu können, muss zunächst festgelegt werden, in welchem Umfang und in welchen Teilbereichen sich die Gemeinde beteiligen möchte.

Unter der Voraussetzung, dass eine Teilnahme aufgrund der Corona-Situation zum Zeitpunkt der Sitzung möglich ist, wird Frau Peters vom Zukunftsnetzwerk Mobilität NRW in der Sitzung einen Vortrag zum Thema halten und für Fragen zur Verfügung stehen.

Anlage:

Antrag der NKN-AG Mobilität auf Beitritt der Gemeinde Wadersloh zum Zukunftsnetzwerk Mobilität NRW