Rat 21.12.2010

Zeit: 17:30-20:24 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Begrüßung
2	Einwohnerfragestunde
3	Niederschrift des öffentl. Teils der letzten Sitzung
4	Kurzbericht der Verwaltung
5	Ehrung des Ratsmitgliedes Ulrich Nienaber			2010/M/0612
6	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Mühlenfeld" hier: Anpassung an die Planung "Einzelhandelsbereich Dreischenhoff"			2010/B/1256		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
7	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 60 "Einzelhandelsbereich Dreischenhoff" hier: Aufstellung und öffentliche Auslegung			2010/B/1254		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 01
8	22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wadersloh hier: Anpassung an die Planung "Einzelhandelsbereich Dreischenhoff"			2010/B/1255		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
9	Erweiterung der Räumlichkeiten der Offenen Ganztagsgrundschule Wadersloh			2010/M/0592/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
10	Abfallgebühren			2010/B/1259		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
11	Einführung von Windelsäcken			2010/M/0603		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 18 KB Vorlage UA Windelsäcke 31 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
	Abstimmung:	Enthaltungen: 06
12	Beschluss einer Satzung zur 9. Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung			2010/B/1274		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
13	Modellvorhaben "Gemeinschaftsschule" - Anfrage der Gemeinde Langenberg zur Abstimmung mit der Nachbarkommune			2010/M/0607		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB Schreiben Gemeinde Langenberg 31 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
14	Schulversuch "Gemeinschaftsschule" - Anfrage der Gemeinde Lippetal zur Abstimmung mit der Nachbarkommune			2010/M/0608		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB Schreiben Gemeinde Lippetal 22 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
15	Antrag des Heimatvereins Wadersloh auf Gewährung eines Zuschusses für die Verlegung von "Stolpersteinen" zur Erinnerung an die jüdischen Holocaustopfer aus der Gemeinde Wadersloh			2010/B/1282		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB Antrag Heimatverein 4 MB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
16	Integration der Stadt-/ und Ortslinien der Regionalverkehr Münsterland GmbH in die Direktvergabe der Kreise			2010/B/1267		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB Vertrag Orga u. Aufwendungsersatz Linienverk 47 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
17	Beteiligung an der WLE			2010/B/1269
17.1	Gesellschaftsvertrag der WLE			2010/B/1269/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB Gesellschaftsvertrag WLE 44 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
17.2	Ausscheiden des LWL aus der WLE			2010/B/1269/2		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 47 KB Verlustabdeckungsvereinbarung WLE 22 KB Übersicht Beteiligungen 88 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
18	2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 23.12.2008			2010/B/1271		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB Gebührenkalkulation 14 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
19	3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Verbandslasten der Wasser- und Bodenverbände vom 16.09.1999			2010/B/1276		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 31 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
20	Wadersloh Marketing GmbH			2010/B/1275		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
21	Gründung der Wadersloh Energie GmbH			2010/B/1279		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB Gesellschaftsvertrag Wadersloh Energie 69 KB Konsortionalvereinbarung 21 KB Marktanalyse 318 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
22	Bestimmung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Wadersloh Energie GmbH			2010/B/1280		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
23	Wirtschaftsförderung in der Gemeinde Wadersloh (Rat 6, P.26.1)			2010/M/0613
	Beschluss:	zustimmend Kenntnis genommen
24	Antrag der SPD-Fraktion zur Anbindung und Integration von Grundstückserwerbern			2010/B/1285		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB Antrag SPD-Fraktion Integration 33 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
25	Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung einer Bürgerbeteiligung bei Aufstellung des Haushaltsplanes für das Jahr 2012			2010/B/1286		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB Antrag SPD-Fraktion Bürgerhaushalte 33 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
26	Antrag der SPD-Fraktion zur Bestandsaufnahme der Verbindungen im ÖPNV			2010/B/1287		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB Antrag SPD-Fraktion ÖPNV 33 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
27	Anfragen der Ratsmitglieder
28	Berichte der Ausschüsse
28.1	Bau-, Planungs- und Strukturausschuss Nr. 9 am 09.11.2010
28.2	Ausschuss für Umwelt, Energie und Landschaft Nr. 5 am 10.11.2010
28.3	Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales Nr. 6 am 15.11.2010
28.4	Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Nr. 6 am 16.11.2010
28.5	Hauptausschuss Nr. 8 am 06.12.2010
29	Beratungen des Entwurfs der Haushaltsatzung 2011 mit den Anlagen			2010/M/0615		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Mitteilungsvorlage 18 KB Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2011 10 KB
29.1	Haushaltssatzung 2011			2010/B/1268		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2011 10 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
29.2	Stellenplan			2010/B/1273		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB
	Beschluss:	einstimmig angenommen
30	Verschiedenes
30.1	Förderverein Gaßbachtal Stromberg e. V.
	Beschluss:	zustimmend Kenntnis genommen
30.2	Dichtigkeitsprüfung von Kanälen (HA 8, P. 27.5)
	Beschluss:	Kenntnis genommen
30.3	Lichtverhältnisse im Ratssaal
	Beschluss:	Kenntnis genommen