Rat 22.06.2006

Zeit: 17:00-19:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung    
 Beschluss: einstimmig angenommen  
2Einwohnerfragestunde    
3Niederschrift des öffentl. Teils der letzten Sitzung    
4Kurzbericht der Verwaltung    
5Vorlage der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2006 2006/B/0473 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
619. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wadersloh
(Bebauungsplanbereiche Nr. 53 "Einzelhandel Lippstädter Straße", Nr. 54 "Wohngebiet ehemalige Kemper-Werke" und Nr. 55 "Kirchhusen") (BPA 9, P. 12)
2006/M/0208   
6.1Entscheidung über eingegangene Anregungen und Bedenken im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB 2006/M/0208/1   
6.1.1Kreis Warendorf 2006/M/0208/1/1 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
6.1.2IHK Nord Westfalen 2006/M/0208/1/2 
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 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
6.1.3Glockenland-Reisen Simon 2006/M/0208/1/3 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
6.2Beschluss über die Änderung einschließlich Begründung 2006/M/0208/2 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
7Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Einzelhandel Lippstädter Straße" (BPA 9, P. 13)2006/M/0209   
7.1Entscheidung über eingegangene Anregungen und Bedenken im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB2006/M/0209/1   
7.1.1Kreis Warendorf 2006/M/0209/1/1 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
7.1.2Deutsche Telekom AG, T-Com 2006/M/0209/1/2 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
7.2Satzungsbeschluss 2006/M/0209/2 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
8Beschluss der Jahresrechnung 2005 und Entlastung des Bürgermeisters 2006/B/0459   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
9Errichtung von Offenen Ganztagsschulen in der Augustin-Wibbelt-Schule und der Wilhelm-Hüffer-Schule
Beschluss einer Satzung der Gemeinde Wadersloh über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
2006/B/0467 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
10Einführung des Betreuungsprogramms "13 Plus" in der St. Nikolaus-Schule Diestedde 2006/B/0468 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
11Einführung des Betreuungsprogrammes "13 Plus" an der Konrad-Adenauer-Hauptschule 2006/B/0470 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
12Betreuungsprogramm 8-1 an Grundschulen 2006/B/0471 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
13Zuschusssystem für die Sport treibenden Vereine zur Unterhaltung und Bewirtschaftung von Sportanlagen 2006/B/0469 
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 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 04, Enthaltungen: 00  
14Verlängerung des Wasserlieferungsvertrages (Konzessionsvertrag) vom 17.03./01.04.1970 2006/B/0461 
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 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 04, Enthaltungen: 00  
15Rohrnetzkostenbeiträge der öffentlichen Wasserversorgung 2006/B/0455 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
16Antrag der SPD-Fraktion auf Berichterstattung über die Gründe, die zur Absage der Ratssitzung am 26.04.2006 geführt haben 2006/M/0217 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 13 "Abtei Ost" (BPA 11, P. 17.6) -
Satzungsbeschluss
2006/B/0474 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
18Bericht über die überörtliche Prüfung für die Jahre 2001 bis 2004 (RPA 3, P. 5)
Handlungs- und Prioritätenplan
2006/M/0223 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Anfragen der Ratsmitglieder    
19.1Anfrage von RM Eckey zum Fischsterben in der Gräfte des Schlosses Crassenstein    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Berichte der Ausschüsse    
20.1Bau-, Planungs- und Strukturausschuss Nr. 10 vom 23.03.2006    
20.2Ausschuss für Familie und Soziales Nr. 6 vom 25.04.2006    
20.3Bau-, Planungs- und Strukturausschuss Nr. 11 vom 22.05.2006    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20.4Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Nr. 6 vom 29.05.2006    
20.5Hauptausschuss Nr. 11 vom 07.06.2006    
21Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung von Maßnahmen aus dem Zukunftsforum Diestedde    
 Beschluss: einstimmig angenommen  
22Verschiedenes    
22.1Tiefbaumaßnahme an der Waldliesborner Straße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22.2WM - Übertragungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22.3Leerung der Abfalleimer an der Kolpingstraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22.4Regenrückhaltebecken an der Westkampstraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen