Hauptausschuss 07.06.2006

Zeit: 17:00-19:35 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung    
2Einwohnerfragestunde    
3Niederschrift des öffentl. Teils der letzten Sitzung    
419. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wadersloh
(Bebauungsplanbereiche Nr. 53 "Einzelhandel Lippstädter Straße", Nr. 54 "Wohngebiet ehemalige Kemper-Werke" und Nr. 55 "Kirchhusen") (BPA 9, P. 12)
2006/M/0208   
4.1Entscheidung über eingegangene Anregungen und Bedenken im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB 2006/M/0208/1   
4.1.1Kreis Warendorf 2006/M/0208/1/1 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
4.1.2IHK Nord Westfalen 2006/M/0208/1/2 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
4.1.3Glockenland-Reisen Simon 2006/M/0208/1/3 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
4.2Beschluss über die Änderung einschließlich Begründung 2006/M/0208/2 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
5Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Einzelhandel Lippstädter Straße" (BPA 9, P. 13)2006/M/0209   
5.1Entscheidung über eingegangene Anregungen und Bedenken im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB2006/M/0209/1   
5.1.1Kreis Warendorf 2006/M/0209/1/1 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
5.1.2Deutsche Telekom AG, T-Com 2006/M/0209/1/2 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
5.2Satzungsbeschluss 2006/M/0209/2 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
6Beschluss der Jahresrechnung 2005 und Entlastung des Bürgermeisters 2006/B/0459   
 Beschluss: einstimmig angenommen  
7Errichtung von Offenen Ganztagsschulen in der Augustin-Wibbelt- und in der Wilhelm-Hüffer-Schule
Beschluss einer Satzung der Gemeinde Wadersloh über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
2006/B/0467 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
8Einführung des Betreuungsprogramms "13 Plus" in der St. Nikolaus-Schule Diestedde 2006/B/0468 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
9Einführung des Betreuungsprogrammes "13 Plus" an der Konrad-Adenauer-Hauptschule 2006/B/0470 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
10Betreuungsprogramm 8-1 an Grundschulen 2006/B/0471 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
11Zuschusssystem für die Sport treibenden Vereine zur Unterhaltung und Bewirtschaftung von Sportanlagen 2006/B/0469 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
12Verlängerung des Wasserlieferungsvertrages (Konzessionsvertrag) vom 17.03./01.04.1970 2006/B/0461 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltungen: 01  
13Rohrnetzkostenbeiträge der öffentlichen Wasserversorgung 2006/B/0455 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
14Antrag der SPD-Fraktion auf Berichterstattung über die Gründe, die zur Absage der Hauptausschuss-Sitzung am 05.04.2006 geführt haben2006/M/0222   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 13 "Abtei Ost" (BPA 11, P. 17.6) -
Satzungsbeschluss
2006/B/0474 
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 Beschluss: einstimmig angenommen  
16Verschiedenes    
16.1Haushalt 2006 - Zielvorgaben    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16.2Jahresbericht der Kreispolizeibehörde2006/M/0218   
 Beschluss: Kenntnis genommen