Hauptausschuss 27.09.2016

Zeit: 17:00-20:55 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung    
2Einwohnerfragestunde    
3Niederschrift des öffentl. Teils der letzten Sitzung    
4Vorstellung der Planungsentwürfe für den Umbau und die Erweiterung der Sekundarschule 2016/B/2398 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage 39 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
5Klarstellungs- und Entwicklungssatzung der Gemeinde Wadersloh über die Festsetzung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Bereiches "Waldliesborner Straße" im Ortsteil Liesborn gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 2 Baugesetzbuch2016/M/1340   
5.1Entscheidung über eingegangene Anregungen und Bedenken im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 (2) i. V. m. § 4 (2) BauGB2016/M/1340/1   
5.1.1Kreis Warendorf Bauamt 2016/M/1340/1/1 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 41 KB Beschlussvorlage 41 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Kreis Warendorf vom 10.08.2016 Dateigrösse: 243 KB Stellungnahme Kreis Warendorf vom 10.08.2016 243 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
5.1.2Kreis Warendorf, Untere Landschaftsbehörde 2016/M/1340/1/2 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage 38 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Kreis Warendorf vom 10.08.2016 Dateigrösse: 243 KB Stellungnahme Kreis Warendorf vom 10.08.2016 243 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
5.1.3Hinweise und Anregungen 2016/M/1340/1/3 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage 38 KB
Dokument anzeigen: Abwägung 4 II Stand 23.08.2016_Waldliesborner Str-mit-rüchwärtiger-Baugrenze. Dateigrösse: 165 KB Abwägung 4 II Stand 23.08.2016_Waldliesborner Str-mit-rüchwärtiger-Baugrenze. 165 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
5.2Satzungsbeschluss 2016/M/1340/2 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 91 KB Beschlussvorlage 91 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
63. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52 "Diestedde West" Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss 2016/B/2400 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage 92 KB
Dokument anzeigen: Begr Diestedde-West 3 vereinf Aend. Dateigrösse: 96 KB Begr Diestedde-West 3 vereinf Aend. 96 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
7Jahresabschluss 20152016/B/2409   
 Beschluss: mehrere Abstimmergebnisse  
8Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuungsangebote zum Schuljahr 2017/18 2016/M/1310 
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8.1Offene Ganztagsgrundschule (OGS) 2016/B/2349 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 106 KB Beschlussvorlage 106 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8.2Sek am Nachmittag zum Schuljahr 2017/18 2016/B/2350 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 93 KB Beschlussvorlage 93 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 02  
8.3Flexible Betreuung bis 13:00 Uhr (8-1) zum Schuljahr 2017/18 2016/B/2351 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 91 KB Beschlussvorlage 91 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
8.4Flexible Betreuung ab 13:00 Uhr (Einzelstundenregelung) 2016/B/2356 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 91 KB Beschlussvorlage 91 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 02  
8.5Festlegung eines Beitrages für die Ferienbetreuung 2016/B/2357 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 99 KB Beschlussvorlage 99 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
9Änderung des Vertrages über die Lieferung des Mittagessens an den gemeindlichen Schulen 2016/B/2396 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 99 KB Beschlussvorlage 99 KB
Dokument anzeigen: 1. Änderung des Vertrages Mittagsverpflegung INI 2016 Dateigrösse: 14 KB 1. Änderung des Vertrages Mittagsverpflegung INI 2016 14 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
10Elternbeitrag für die Mittagsverpflegung an den gemeindlichen Schulen ab 01.08.2016 2016/B/2397 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 99 KB Beschlussvorlage 99 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
11Antrag des Deutsch-Französischen Freundeskreises e. V. auf Gewährung eines Zuschusses zum 25-jährigen Vereinsjubiläum 2016/B/2410 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 89 KB Beschlussvorlage 89 KB
Dokument anzeigen: Antrag DFF - Zuschuss zum 25jähriges Bestehen Dateigrösse: 1 MB Antrag DFF - Zuschuss zum 25jähriges Bestehen 1 MB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
12Jährlicher Zuschuss für Schützenvereine in der Gemeinde Wadersloh 2016/B/2320 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage 92 KB
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 01, Enthaltungen: 02  
13Aufwandsentschädigung für Jugendfeuerwehrwarte der Freiwilligen Feuerwehr Wadersloh 2016/B/2393 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 82 KB Beschlussvorlage 82 KB
Dokument anzeigen: Antrag Jugendfeuerwehr Dateigrösse: 2 MB Antrag Jugendfeuerwehr 2 MB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
14Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Wadersloh auf Erwerb neuer Flammschutzuniformen für Atemschutzgeräteträger 2016/B/2416 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage 92 KB
Dokument anzeigen: Antrag der Freiwilligen Feuerwehr auf Erwerb neuer Flammschutzuniformen Dateigrösse: 2 MB Antrag der Freiwilligen Feuerwehr auf Erwerb neuer Flammschutzuniformen 2 MB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
15Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Wadersloh auf Erwerb eines Anhängers für den Löschzug Wadersloh 2016/B/2417 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage 38 KB
Dokument anzeigen: Antrag der Freiwilligen Feuerwehr auf Erwerb eines Anhänger für den LZ Wadersloh Dateigrösse: 1 MB Antrag der Freiwilligen Feuerwehr auf Erwerb eines Anhänger für den LZ Wadersloh 1 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Antrag des Löschzuges Diestedde sowie der DRK Bereitschaft Diestedde auf einen Anbau zwischen dem Feuerwehrgerätehaus und dem DRK-Heim in Diestedde 2016/B/2421 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage 92 KB
Dokument anzeigen: Antrag Feuerwehr und DRK Dateigrösse: 520 KB Antrag Feuerwehr und DRK 520 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00  
17Liquidation der WLE-Spedition GmbH 2016/B/2388 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 43 KB Beschlussvorlage 43 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
18Öffentliche Wasserversorgung - ländliche Erschließung in Wadersloh
Beteiligung der Gemeinde Wadersloh an der Finanzierung
2016/B/2395 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 93 KB Beschlussvorlage 93 KB
Dokument anzeigen: Wasserversorgung - ländliche Erschließung - Schreiben vom 02.06.2016 Dateigrösse: 919 KB Wasserversorgung - ländliche Erschließung - Schreiben vom 02.06.2016 919 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
19Investitionskostenzuschuss für das Tierheim des Tierschutzvereines Lippstadt und Umgebung e. V. 2016/B/2418 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 110 KB Beschlussvorlage 110 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
20Umgestaltung innere Grünfläche des Rathausparkplatzes 2016/M/1347 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 89 KB Mitteilungsvorlage 89 KB
 Beschluss: mehrheitlich angenommen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 01, Enthaltungen: 00  
21Antrag der CDU-Beweg-was-Fraktion „Offenes WLAN an gemeindlichen Gebäuden“ 2016/M/1348 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 152 KB Beschlussvorlage 152 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
22Antrag der FDP-Fraktion auf Einrichtung eines Behindertenparkplatzes im Ortsteil Diestedde (RAT 13/2016, P. 14) 2016/B/2420 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 38 KB Beschlussvorlage 38 KB
 Beschluss: einstimmig angenommen  
23Finanzzwischenbericht 2016/M/1335 
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Dokument anzeigen: Mitteilungsvorlage Dateigrösse: 88 KB Mitteilungsvorlage 88 KB
Dokument anzeigen: Finanzzwischenbericht 2016 Dateigrösse: 16 KB Finanzzwischenbericht 2016 16 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Verschiedenes    
24.1Baubeginn Wenkerstraße 4 - 6    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24.2Abbrennen von Feuerwerkskörpern    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24.3IKEK    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24.4Spielplatz "Am Hang"    
Nicht öffentlicher Teil:
25Niederschrift des nichtöffentl. Teils der letzten Sitzung    
29Vergaben    
30Grundstücksangelegenheiten    
31Verschiedenes    
32Personalangelegenheiten