SessionNet | Hauptausschuss - 23.02.2010

Sitzung

HA 04/10

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Wadersloh, Ratssaal des Rathauses Wadersloh

Datum

23.02.2010

Zeit

17:00-22:17 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Anlage Niederschrift P. 20.1

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Niederschrift des öffentl. Teils der letzten Sitzung
Ö 4	Prüfung der Kommunalwahl gem. § 40 KWahlG Beschluss: einstimmig angenommen	2009/B/1046	Beschlussvorlage
Ö 5	Antrag auf Gewährung eines Zuschusses zum 50-jährigen Bestehen des Männergesangvereins "Frohsinn" Liesborn Beschluss: einstimmig angenommen	2009/B/1000	Beschlussvorlage
Ö 6	Antrag des Brieftaubenzüchtervereins Bleib Treu Wadersloh auf Gewährung eines Zuschusses anlässlich seines 100-jährigen Bestehens Beschluss: einstimmig angenommen	2009/B/0996	Beschlussvorlage
Ö 7	Benennung der Straße im Baugebiet Buschkamp II (HA 33/09, P. 7) Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 07, Nein: 05, Enthaltungen: 01	2009/B/0986	Beschlussvorlage
Ö 8	Ehrenmal in Diestedde (SKA 13, P. 13.5 v. 13.05.2009) Beschluss: einstimmig angenommen	2009/B/1020	Beschlussvorlage
Ö 10	Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Margareta Wadersloh auf Bezuschussung des Trägeranteils an der An- u. Umbaumaßnahme des Kindergartens St. Margareta Wadersloh für U-3-Betreuung Beschluss: einstimmig angenommen	2010/B/1082	Beschlussvorlage Antrag Kath. Kirchengem. St. Margareta
Ö 11	Antrag des DRK-Ortsvereins Wadersloh auf Gewährung eines Zuschusses anlässlich des 50-jährigen Bestehens der DRK Bereitschaft Diestedde Beschluss: einstimmig angenommen	2010/B/1083	Beschlussvorlage Antrag DRK Diestedde
Ö 13	Finanzierung des Ausbaus der öffentlichen Wasserversorgung (Rat 28, P. 9) Beschluss: einstimmig angenommen	2010/B/1062	Beschlussvorlage
Ö 14	Photovoltaik-Anlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden Beschluss: einstimmig angenommen	2010/B/1075	Beschlussvorlage Fragen Bürgersolaranlage Wadersloh
Ö 15	Anträge Konjunkturpaket II Vorlage: 2010/M/0511
Ö 15.1	Antrag auf Förderung einer privaten Lärmschutzwand Beschluss: einstimmig angenommen	2010/B/1063	Beschlussvorlage Antrag Konjunkturpaket Lärmschutzmaßnahme
Ö 15.2	Antrag des Zucht-, Reit- und Fahrverein St. Georg Wadersloh	2010/B/1065	Beschlussvorlage Antrag Konjunkturpaket Heizungsanlage
Ö 16	Widmung von Straßen im Gemeindegebiet Beschluss: einstimmig angenommen	2010/B/1090	Beschlussvorlage
Ö 17	Neubesetzung des Gremiums zur Verleihung der Ehrennadel der Gemeinde Wadersloh Beschluss: einstimmig angenommen	2010/B/1089	Beschlussvorlage
Ö 18	Hilfe für Haiti Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Enthaltungen: 01	2010/B/1097	Beschlussvorlage
Ö 19	Stellen zur Grünflächenpflege (UA 02/2010, P. 13) Beschluss: einstimmig angenommen	2010/B/1098	Beschlussvorlage
Ö 20	Beratungen des Entwurfs der Haushaltsatzung 2010 mit den Anlagen
Ö 20.1	Haushaltssatzung 2010 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Enthaltungen: 04	2010/B/1092	Beschlussvorlage Mitteilung Personalkosten Produktübersicht zum Haushaltsplanentwurf2010 Änderungen zum Haushaltsplanentwurf2010
Ö 20.2	Stellenplan Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 07, Nein: 06, Enthaltungen: 00	2010/B/1104	Beschlussvorlage
Ö 21	Antrag zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung nach § 35 (6) BauGB Beschluss: einstimmig angenommen	2010/B/1078	Beschlussvorlage Begründungsentwurf Planentwurf
Ö 22	Verschiedenes
Ö 22.1	Toranlage auf dem Parkplatz der Friehofshalle Wadersloh Beschluss: Kenntnis genommen	2010/M/0522	Mitteilungsvorlage Antrag Toranlage Kath. Kirchengemeinde
Ö 22.2	Regionale Initiative Lippe-Raum Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 22.3	Sitzung des Rates am 18.05.2010 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 22.4	Reinigung der Regenwassereinläufe
Ö 22.5	Elternbefragung zur möglichen Einführung des Ganztagsbetriebes an der Haupt- und Realschule Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: