SessionNet | Hauptausschuss - 04.12.2019

Sitzung

HA 30/19

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Wadersloh, Ratssaal des Rathauses Wadersloh

Datum

04.12.2019

Zeit

17:00-21:24 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Niederschrift des öffentl. Teils der letzten Sitzung
Ö 4	Standort Feuerwehrgerätehaus Wadersloh Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3160	Beschlussvorlage
Ö 5	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 66 "Lechtenweg III" der Gemeinde Wadersloh
Ö 5.1	Entscheidungen über eingegangene Anregungen und Bedenken im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 (2) i. V. m. § 4 (2) BauGB
Ö 5.1.1	Öffentlichkeit 1 Beschluss: einstimmig angenommen	2019/M/1737/1/1	Beschlussvorlage Anlage 6.1.1 - Öffentlichkeit 1 - Lechtenweg III
Ö 5.1.2	Öffentlichkeit 2 Beschluss: einstimmig angenommen	2019/M/1737/1/2	Beschlussvorlage Öffentlichkeit 2 Nr. 66 Lechtenweg III
Ö 5.1.3	Hinweise Beschluss: einstimmig angenommen	2019/M/1737/1/3	Beschlussvorlage 2019-05-29 Lechtenweg III Abwägung Erneute Offenlage
Ö 5.2	Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen	2019/M/1737/2	Beschlussvorlage
Ö 6	Antrag der Bürgerinitiative Klimatreff WDL und gemeinsamer Antrag der SPD- und FWG-Fraktion auf Erstellung eines kommunalen Klimaschutzkonzeptes und auf Errichtung einer Personalstelle als Klimaschutzmanager Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3128	Beschlussvorlage Antrag Klimatreff WDL vom 10.10.2019 Kommunalrichtlinie 2019
Ö 7	Schaffung eines digitalen Vereinsnetzwerkes Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3115	Beschlussvorlage
Ö 8	Verleihung der Ehrennadel der Gemeinde Wadersloh Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3106	Beschlussvorlage
Ö 9	Teilnahme am kreisweiten Stadtradeln 2020 Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3117	Beschlussvorlage
Ö 10	Antrag auf Genehmigung zur Aufstellung einer Lok-Skulptur Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3109	Beschlussvorlage Antrag vom 02.08.2019
Ö 11	Antrag "ZIN19" zur Aufstellung von Hinweistafeln im Poldergebiet Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3111	Beschlussvorlage Antrag ZIN 19 Poldergebiet
Ö 12	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 68 "Erweiterung Lebensmittelmarkt am Poßkamp" Aufstellungs- und Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3134	Beschlussvorlage Nr. 68 Erw. Lebensmittelm. Poßkamp
Ö 13	Bike-Park Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3104	Beschlussvorlage Grundstücke Bike-Park Matrix Stand 18.11.2019
Ö 14	Wettbewerb zur Namensfindung Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3124	Beschlussvorlage
Ö 15	Fachnetzwerk Fördermittelakquise für Kommunen in NRW Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3137	Beschlussvorlage
Ö 16	6. Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.09.1999 Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3142	Beschlussvorlage
Ö 17	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO Bürgerantrag zu klimafreundlichen Bebauungsplänen, auch in Gewerbegebieten oder bei Umbaumaßnahmen Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3147	Beschlussvorlage Antrag Klimafreundliche B-Pläne v. 06.11.2019
Ö 18	Ersatzbeschaffung Toyota Yaris Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3150	Beschlussvorlage
Ö 19	CO²-Einsparung bei Umstellung der gemeindlichen Strom-Abnahme-Stellen auf Ökostrom Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3143	Beschlussvorlage
Ö 20	Beratungen des Entwurfs der Haushaltssatzung 2020 mit den Anlagen	2019/B/3131	Mitteilungsvorlage 20.21.00 Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2020 - nach HA
Ö 20.1	Antrag der SPD-Fraktion auf Erneuerung der Beleuchtung im Rathaus bereits im Jahr 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2019/B/3149	Beschlussvorlage Antrag SPD-Fraktion LED-Beleuchtung im Rathaus 2020
Ö 20.2	Antrag der SPD-Fraktion zur Umrüstung sämtlicher Straßenlaternen auf LED Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3146	Beschlussvorlage Antrag SPD-Fraktion v. 10.11.2019 - Umrüstung Straßenlaternen LED Beleuchtung
Ö 20.3	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Finanzielle Unterstützung bei der Kastration von Hauskatzen Beschluss: Kenntnis genommen	2019/B/3145	Beschlussvorlage Antrag SPD-Fraktion - Kastration von Hauskatzen
Ö 20.4	Antrag der FDP-Ratsfraktion: Einmaliger Zuschuss in Höhe 5.000 € an den Tierschutzverein Lippstadt e. V. zur Durchführung einer Kastrationsaktion Beschluss: Kenntnis genommen	2019/B/3154	Beschlussvorlage Antrag FDP-Fraktion - Zuschuss Kastrationsaktion
Ö 20.5	Antrag der FDP-Fraktion auf Erhöhung der Mittel der Schulhofgestaltung für die Standorte im Grundschulverbund Wadersloh Beschluss: Kenntnis genommen	2019/B/3153	Beschlussvorlage Antrag FDP-Fraktion, Erhöhung der Mittel der Schulhofgestaltung für die GS
Ö 20.6	Antrag der CDU-Fraktion auf Verlängerung eines Weges zwischen Bushaltestelle Kettelerstraße und Grundschule/Turnhalle Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3162	Beschlussvorlage CDU-Antrag-GehwegFraktion
Ö 20.7	Haushaltssatzung 2020 Beschluss: mehrere Abstimmergebnisse	2019/B/3131/1	Beschlussvorlage 20.21.00 Produktübersicht HA 2020 20.21.00 Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2020 - vor HA
Ö 20.8	Stellenplan Beschluss: einstimmig angenommen	2019/B/3133	Beschlussvorlage
Ö 21	Verschiedenes
Ö 21.1	Sachstand Farbgebung Sporthalle an der Stromberger Straße Beschluss: zustimmend Kenntnis genommen	2019/M/1835	Mitteilungsvorlage
Ö 21.2	Rathauspost Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 21.3	Sitzungsplan 2020 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 21.4	Gestaltung Außenbereich neues Feuerwehrgelände Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 21.5	Parkplätze und Schulbushaltestellen am Gymnasium Johanneum Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 21.6	Wanderweg Liesborn Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 21.7	Streueinsätze des Bauhofes Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 21.8	Ersatzhaltestelle an der Bahnhofstraße Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Niederschrift des nichtöffentl. Teils der letzten Sitzung
N 23	Vertragsangelegenheiten
N 24	Vergaben
N 25	Grundstücksangelegenheiten
N 26	Verschiedenes
N 27	Personalangelegenheiten

Informationen

15 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: