SessionNet | Hauptausschuss - 05.12.2016

Sitzung

HA 13/16

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Wadersloh, Ratssaal des Rathauses Wadersloh

Datum

05.12.2016

Zeit

17:00-22:00 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Anlage01 Niederschrift P. 13

Anlage02 Niederschrift P. 16.1

Einladung m. Anl. öfftl.

Niederschrift m. Anl. öfftl.

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Niederschrift des öffentl. Teils der letzten Sitzung
Ö 4	AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft des Kreises Warendorf - Projekt Klärschlammtrocknung Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2458	Beschlussvorlage Anpassungsvereinbarung26102016091743
Ö 5	Bezuschussung des evangelischen Kindergartens "Pusteblume" Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2460	Beschlussvorlage Bezuschussung des evangelischen Kindergartens Pusteblume
Ö 6	Initiative für mehr Mietwohnungsbau - Aufstellung einer Abrundungssatzung für das Grundstück Bentelerstraße / Krummer Weg Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2407	Beschlussvorlage Abrundungssatzung Bentelerstr. Wadersloh Entwurf 02.11.2016
Ö 7	Antrag der CDU-Fraktion auf Sanierungsplanung für die Straße Im Klostergarten Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2470	Beschlussvorlage
Ö 8	Antrag der CDU-Fraktion auf Bildung eines Haushaltsansatzes für den Haushalt 2017 Sanierung des Fußweges von der Breslauer Straße zur Eichsfeldstraße Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2471	Beschlussvorlage
Ö 9	Antrag des Musikvereins Diestedde e.V. Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2479	Beschlussvorlage
Ö 10	Unterschutzstellung der Hofanlage Baageweg 3 im Ortsteil Liesborn Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2469	Beschlussvorlage
Ö 11	Antrag des Sportvereins Liesborn auf Errichtung einer Beregnungsanlage für den Rasenplatz Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 02, Enthaltungen: 00	2016/B/2419	Beschlussvorlage 67.21.23 Antrag SV Liesborn Beregnungsanl12092016110407
Ö 12	Antrag des Zucht-, Reit- und Fahrvereins St. Georg Wadersloh auf Gewährung eines Zuschusses für die Sanierung des Trainingsaußenplatzes Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2442	Beschlussvorlage Antrag auf Investitionskostenzuschuss Trainingsaußenplatz des Zucht-, Reit- und Fahrvereins Wadersloh
Ö 13	Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Wadersloh Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 02, Enthaltungen: 00	2016/B/2449
Ö 14	Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Wadersloh auf Erwerb eines Anhängers für den Löschzug Wadersloh (HA 12/16, P. 15) Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 01, Enthaltungen: 00	2016/B/2474
Ö 15	Bildung und Besetzung eines Wahlausschusses Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2016/B/2475
Ö 16	Beratungen des Entwurfs der Haushaltssatzung 2017 mit den Anlagen	2016/B/2463	Mitteilungsvorlage Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017 - nach HA
Ö 16.1	Haushaltssatzung 2017 Beschluss: mehrere Abstimmergebnisse	2016/B/2463/1
Ö 16.2	Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze	2016/B/2463/2	Beschlussvorlage Hebesatzsatzung2017
Ö 16.3	Stellenplan Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2462
Ö 17	Verschiedenes
Ö 17.1	Bauantrag Sekundarschule Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 17.2	Sanierung der Königstraße Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 17.3	Planung eines neuen Wohnbaugebietes für den Ortsteil Liesborn Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Niederschrift des nichtöffentl. Teils der letzten Sitzung
N 22	Vergaben
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 24	Verschiedenes
N 25	Personalangelegenheiten

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: