SessionNet | Hauptausschuss - 27.09.2016

Sitzung

HA 12/16

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Wadersloh, Ratssaal des Rathauses Wadersloh

Datum

27.09.2016

Zeit

17:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Niederschrift des öffentl. Teils der letzten Sitzung
Ö 4	Vorstellung der Planungsentwürfe für den Umbau und die Erweiterung der Sekundarschule Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2398	Beschlussvorlage
Ö 5	Klarstellungs- und Entwicklungssatzung der Gemeinde Wadersloh über die Festsetzung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Bereiches "Waldliesborner Straße" im Ortsteil Liesborn gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 2 Baugesetzbuch
Ö 5.1	Entscheidung über eingegangene Anregungen und Bedenken im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 (2) i. V. m. § 4 (2) BauGB
Ö 5.1.1	Kreis Warendorf Bauamt Beschluss: einstimmig angenommen	2016/M/1340/1/1	Beschlussvorlage Stellungnahme Kreis Warendorf vom 10.08.2016
Ö 5.1.2	Kreis Warendorf, Untere Landschaftsbehörde Beschluss: einstimmig angenommen	2016/M/1340/1/2	Beschlussvorlage Stellungnahme Kreis Warendorf vom 10.08.2016
Ö 5.1.3	Hinweise und Anregungen Beschluss: einstimmig angenommen	2016/M/1340/1/3	Beschlussvorlage Abwägung 4 II Stand 23.08.2016 Waldliesborner Str-mit-rüchwärtiger-Baugrenze.
Ö 5.2	Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen	2016/M/1340/2	Beschlussvorlage
Ö 6	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52 "Diestedde West" Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2400	Beschlussvorlage Begr Diestedde-West 3 vereinf Aend.
Ö 7	Jahresabschluss 2015 Beschluss: mehrere Abstimmergebnisse
Ö 8	Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuungsangebote zum Schuljahr 2017/18	2016/M/1310	Mitteilungsvorlage
Ö 8.1	Offene Ganztagsgrundschule (OGS) Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2349	Beschlussvorlage
Ö 8.2	Sek am Nachmittag zum Schuljahr 2017/18 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 02	2016/B/2350	Beschlussvorlage
Ö 8.3	Flexible Betreuung bis 13:00 Uhr (8-1) zum Schuljahr 2017/18 Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2351	Beschlussvorlage
Ö 8.4	Flexible Betreuung ab 13:00 Uhr (Einzelstundenregelung) Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 02	2016/B/2356	Beschlussvorlage
Ö 8.5	Festlegung eines Beitrages für die Ferienbetreuung Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2357	Beschlussvorlage
Ö 9	Änderung des Vertrages über die Lieferung des Mittagessens an den gemeindlichen Schulen Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2396	Beschlussvorlage 1. Änderung des Vertrages Mittagsverpflegung INI 2016
Ö 10	Elternbeitrag für die Mittagsverpflegung an den gemeindlichen Schulen ab 01.08.2016 Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2397	Beschlussvorlage
Ö 11	Antrag des Deutsch-Französischen Freundeskreises e. V. auf Gewährung eines Zuschusses zum 25-jährigen Vereinsjubiläum Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2410	Beschlussvorlage Antrag DFF - Zuschuss zum 25jähriges Bestehen
Ö 12	Jährlicher Zuschuss für Schützenvereine in der Gemeinde Wadersloh Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 01, Enthaltungen: 02	2016/B/2320	Beschlussvorlage
Ö 13	Aufwandsentschädigung für Jugendfeuerwehrwarte der Freiwilligen Feuerwehr Wadersloh Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2393	Beschlussvorlage Antrag Jugendfeuerwehr
Ö 14	Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Wadersloh auf Erwerb neuer Flammschutzuniformen für Atemschutzgeräteträger Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2416	Beschlussvorlage Antrag der Freiwilligen Feuerwehr auf Erwerb neuer Flammschutzuniformen
Ö 15	Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Wadersloh auf Erwerb eines Anhängers für den Löschzug Wadersloh Beschluss: Kenntnis genommen	2016/B/2417	Beschlussvorlage Antrag der Freiwilligen Feuerwehr auf Erwerb eines Anhänger für den LZ Wadersloh
Ö 16	Antrag des Löschzuges Diestedde sowie der DRK Bereitschaft Diestedde auf einen Anbau zwischen dem Feuerwehrgerätehaus und dem DRK-Heim in Diestedde Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2016/B/2421	Beschlussvorlage Antrag Feuerwehr und DRK
Ö 17	Liquidation der WLE-Spedition GmbH Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2388	Beschlussvorlage
Ö 18	Öffentliche Wasserversorgung - ländliche Erschließung in Wadersloh Beteiligung der Gemeinde Wadersloh an der Finanzierung Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2395	Beschlussvorlage Wasserversorgung - ländliche Erschließung - Schreiben vom 02.06.2016
Ö 19	Investitionskostenzuschuss für das Tierheim des Tierschutzvereines Lippstadt und Umgebung e. V. Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2418	Beschlussvorlage
Ö 20	Umgestaltung innere Grünfläche des Rathausparkplatzes Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 01, Enthaltungen: 00	2016/M/1347	Mitteilungsvorlage
Ö 21	Antrag der CDU-Beweg-was-Fraktion „Offenes WLAN an gemeindlichen Gebäuden“ Beschluss: einstimmig angenommen	2016/M/1348	Beschlussvorlage
Ö 22	Antrag der FDP-Fraktion auf Einrichtung eines Behindertenparkplatzes im Ortsteil Diestedde (RAT 13/2016, P. 14) Beschluss: einstimmig angenommen	2016/B/2420	Beschlussvorlage
Ö 23	Finanzzwischenbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2016/M/1335	Mitteilungsvorlage Finanzzwischenbericht 2016
Ö 24	Verschiedenes
Ö 24.1	Baubeginn Wenkerstraße 4 - 6 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 24.2	Abbrennen von Feuerwerkskörpern Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 24.3	IKEK Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 24.4	Spielplatz "Am Hang"
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Niederschrift des nichtöffentl. Teils der letzten Sitzung
N 29	Vergaben
N 30	Grundstücksangelegenheiten
N 31	Verschiedenes
N 32	Personalangelegenheiten

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: