SessionNet | Hauptausschuss - 03.12.2015

Sitzung

HA 08/15

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Wadersloh, Ratssaal des Rathauses Wadersloh

Datum

03.12.2015

Zeit

17:00-21:19 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Niederschrift des öffentl. Teils der letzten Sitzung
Ö 4	Ökologische Förderung beim Kauf von gemeindeeigenen Grundstücken Verlängerung der Geltungsdauer (RAT 28/13, P. 7) Beschluss: mehrere Abstimmergebnisse	2015/B/2232	Beschlussvorlage
Ö 5	27. Änderung des Flächennutzungsplanes "Neudarstellung von Konzentrationszonen zur Nutzung der Windenergie in der Gemeinde Wadersloh" Vorlage: 2015/M/1260
Ö 5.1	Entscheidung über eingegangene Anregungen und Bedenken im Rahmen der Beteiligung gemäß § 3 (2) i. V. m. § 4 (2) BauGB Äußerungen und Hinweise Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 07, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2015/M/1260/1	Beschlussvorlage Abwägung 27.FNP
Ö 5.1.1	Landesbetrieb Wald und Holz Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 07, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2015/M/1260/1/1	Beschlussvorlage Eingabe Wald und Holz 27. FNP
Ö 5.1.2	Kreis Warendorf Vorlage: 2015/M/1260/1/2
Ö 5.1.2.1	Untere Landschaftsbehörde Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 07, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2015/M/1260/1/2/1	Beschlussvorlage Eingabe Kreis WAF 27. FNP
Ö 5.1.2.2	Untere Wasserbehörde - Sachgebiet Gewässerschutz Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 07, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2015/M/1260/1/2/2	Beschlussvorlage Eingabe Kreis WAF 27. FNP
Ö 5.1.3	Straßen NRW - Regionalniederlassung Münsterland Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 07, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2015/M/1260/1/3	Beschlussvorlage Eingabe Straßen NRW
Ö 5.2	Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 07, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2015/M/1260/2	Beschlussvorlage
Ö 6	28. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64 "Zentralklärwerk und Versorgungsanlagen" Vorlage: 2015/M/1237
Ö 6.1	Entscheidung über eingegangene Anregungen und Bedenken im Rahmen der Beteiligung gemäß § 3 (2) i. V. m. § 4 (2) BauGB Vorlage: 2015/M/1237/1
Ö 6.1.1	Äußerungen und Hinweise Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2015/M/1237/1/1	Beschlussvorlage Abwägung 3 II Stand 05.11.2015 28.Änderung FNP+B-Plan64 Abwägung 4 II Stand 05.11.2015 28.Änderung FNP+B-Plan64
Ö 6.1.2	Einwender: Öffentlichkeit 1, Herzebrockweg 5 b Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2015/M/1237/1/2	Beschlussvorlage
Ö 6.2	Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2015/M/1237/2	Beschlussvorlage
Ö 7	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64 "Zentralklärwerk und Versorgungsanlagen" Vorlage: 2015/M/1238
Ö 7.1	Entscheidung über eingegangene Anregungen und Bedenken im Rahmen der Beteiligung gemäß § 3 (2) i. V. m. § 4 (2) BauGB Vorlage: 2015/M/1238/1
Ö 7.1.1	Äußerungen und Hinweise Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2015/M/1238/1/1	Beschlussvorlage
Ö 7.1.2	Einwender: Öffentlichkeit 1, Herzebrockweg 5 b Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2015/M/1238/1/2	Beschlussvorlage Eingabe Herzebrockweg 5 b
Ö 7.2	Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2015/M/1238/2	Beschlussvorlage
Ö 8	Antrag der SPD-Fraktion zur Pferdesteuer Beschluss: einstimmig angenommen	2015/B/2286	Beschlussvorlage
Ö 9	Antrag des Zucht-, Reit- und Fahrvereins St. Georg Wadersloh auf Gewährung eines Zuschusses für die Sanierung des Abreiteplatzes Dressur Beschluss: einstimmig angenommen	2015/B/2294	Beschlussvorlage Antrag des Zucht-, Reit- und Fahrvereins auf Gewährung eines Zuschusses für die Sanierung des Abreiteplaztes Dressur
Ö 10	Antrag des Sportvereins Diestedde auf Umgestaltung des Tennenplatzes und Erweiterung des Sportheimes Diestedde für den Bogenschießsport Vorschlag zur Beteiligung Beschluss: einstimmig angenommen	2015/B/2300	Beschlussvorlage SV D Schreiben 06.11.1525112015090910
Ö 11	Antrag auf Förderung des Bauvorhabens "Remise" am Backhaus in Diestedde durch den Heimatverein Diestedde e.V. Beschluss: einstimmig angenommen	2015/B/2297	Beschlussvorlage Antrag HV Diestedde - Remise Backhaus-Sitz. Finanzierungsplan Remise Backhaus
Ö 12	Fortführung der Kooperation zur Umsetzung der Ehrenamtskarte NRW Beschluss: Kenntnis genommen	2015/B/2291	Beschlussvorlage
Ö 13	Projekt "Beweg was! - Schülerinnen und Schüler in der Kommunalpolitik" Beschluss: Kenntnis genommen	2015/B/2301	Mitteilungsvorlage
Ö 14	Leistungsnachweis Feuerwehr 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2015/M/1255	Mitteilungsvorlage
Ö 15	Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) Beschluss: einstimmig angenommen	2015/B/2287	Beschlussvorlage
Ö 16	Kinder- und Familienförderung beim Kauf von Wohnbaugrundstücken Verlängerung der Geltungsdauer Beschluss: einstimmig angenommen	2015/B/2228	Beschlussvorlage Förderrichtlinien 2009
Ö 17	Beratungen des Entwurfs der Haushaltssatzung 2016 mit den Anlagen	2015/B/2296	Mitteilungsvorlage Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2016 - nach HA
Ö 17.1	Haushaltssatzung 2016 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltungen: 02	2015/B/2296/1	Beschlussvorlage Produktübersicht HA 2016 Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2016
Ö 17.2	Stellenplan Beschluss: einstimmig angenommen	2015/B/2268	Beschlussvorlage
Ö 18	Verschiedenes
Ö 18.1	Nutzung Parkplätze am Freudenberg Höhe Bauvorhaben Wiedenhues Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 18.2	Gutachten zum Thema "Wirtschaftswegeverbände" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 18.3	Umgestaltung des Parks Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	Niederschrift des nichtöffentl. Teils der letzten Sitzung
N 23	Verschiedenes
N 24	Personalangelegenheiten

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: