SessionNet | Hauptausschuss - 04.12.2013

Sitzung

HA 28/13

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Wadersloh, Ratssaal des Rathauses Wadersloh

Datum

04.12.2013

Zeit

17:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung Beschluss: mehrheitlich angenommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Niederschrift des öffentl. Teils der letzten Sitzung
Ö 4	Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW (GO) Städtebauliche Rahmenplanung "Wohnentwicklungsgebiet Lechtenweg" Beschluss: einstimmig angenommen	2013/B/1950	Beschlussvorlage Anregung Städtebauliche Rahmenplanung - Lechtenweg
Ö 5	Einführung Ehrenamtskarte Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2013/B/1921	Beschlussvorlage
Ö 6	Kindergartensituation in der Gemeinde Wadersloh Neuer Kindergarten am Lechtenweg Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2013/M/0974/2	Beschlussvorlage Schreiben DRK v. 17.10.2013
Ö 7	Erneuerung der Skateranlage in Wadersloh Beschluss: einstimmig angenommen	2013/B/1939	Beschlussvorlage Antrag und Unterschriftenliste vom 16.09.2013 Lageplan Variantenplanung Zustand Skateranlage Oktober 2013
Ö 8	Organisation des Kinderferienspaßes Vorlage: 2013/B/1929
Ö 8.1	Erhöhung des Zuschusses Beschluss: einstimmig angenommen	2013/B/1929/1	Beschlussvorlage Antrag auf Erhöhung des Zuschusses
Ö 8.2	Antrag auf "Sicherheitszuschuss" Beschluss: einstimmig angenommen	2013/B/1929/2	Beschlussvorlage Antrag auf eine Ausfallbürgschaft
Ö 9	26. Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen	2013/B/1941	Beschlussvorlage 26 Änderung Abgrenzung-FNP
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 63 "Lechtenweg I" Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen	2013/B/1943	Beschlussvorlage B-Plan Nr. 63 Lechtenweg I
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 55 "Kirchhusen" Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen	2013/B/1946	Beschlussvorlage
Ö 12	3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 "Herzfelder Straße" Offenlegungsbeschluss Beschluss: einstimmig angenommen	2013/B/1935	Beschlussvorlage
Ö 13	Antrag des Schulvereines "Gymnasium Johanneum Wadersloh e.V." auf finanzielle Beteiligung bei der Installation von Sicherheitseinrichtung im Gymnasium Johanneum Beschluss: einstimmig angenommen	2013/B/1923	Beschlussvorlage Johanneum Sicherheitseinrichtung für Notfallsituationen
Ö 14	Maßnahmen aus dem Kernbereichsmanagement Vorlage: 2013/B/1925
Ö 14.1	Ortseingangsschilder Beschluss: einstimmig angenommen	2013/B/1925/1	Beschlussvorlage
Ö 14.2	Fußweg Ortsteil Wadersloh Beschluss: einstimmig angenommen	2013/B/1925/2	Beschlussvorlage
Ö 15	Antrag auf Investitionskostenzuschuss des Zucht-, Reit- und Fahrvereins St. Georg Wadersloh Beschluss: einstimmig angenommen	2013/B/1914	Beschlussvorlage Antrag des Zucht-, Reit- und Fahrvereins auf Inv.kostenzuschuss
Ö 16	Bestellung eines Abwesenheits- bzw. Verhinderungsvertreters Beschluss: einstimmig angenommen	2013/B/1931	Beschlussvorlage
Ö 17	BgA Sportstätten - Satzung über die Nutzung und Erhebung von Gebühren einer gemeindlichen Sportanlage Beschluss: einstimmig angenommen	2013/B/1952	Beschlussvorlage BgA-Sportstätten-Satzung
Ö 19	Wadersloh Marketing - Geschäftsordnung für den Marketing-Beirat Beschluss: einstimmig angenommen	2013/B/1953	Beschlussvorlage Vorschlag Geschäftsordnung Beirat Marketing geänderte Version 16.10.2013
Ö 20	Zensus 2011 Klage gegen die Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl Beschluss: einstimmig angenommen	2013/B/1957	Beschlussvorlage
Ö 21	Beratungen des Entwurfs der Haushaltssatzung 2014 mit den Anlagen	2013/B/1934	Mitteilungsvorlage Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2014 - nach HA
Ö 21.1	Haushaltssatzung 2014	2013/B/1934/1	Beschlussvorlage Produktübersicht HA 2014 Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2014
Ö 22	Verschiedenes
Ö 22.1	Sitzungsplan 2014 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 22.2	Klage des Landes NRW gegen die Erhebung von Niederschlagswassergebühren Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 22.3	Bedarfsumlage nach dem Entwurf des Änderungsgesetzes zum Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAGÄndG) Beschluss: Kenntnis genommen Vorlage: 2013/M/0992
Ö 22.4	Abbildung von Verbindlichkeiten im Haushaltsplan Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 22.5	Ergebnis der Schöffenwahl Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 22.6	Laubsammelkörbe

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil: