SessionNet | Rat - 24.10.2012

Sitzung

RAT 23/12

Gremium

Rat

Raum

Wadersloh, Ratssaal des Rathauses Wadersloh

Datum

24.10.2012

Zeit

17:30-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Niederschrift des öffentl. Teils der letzten Sitzung
Ö 4	Kurzbericht der Verwaltung
Ö 5	Kernbereichsmanagement - Vorlage des Gesamtkompendiums	2012/M/0836	Beschlussvorlage
Ö 6	Kooperationsvereinbarung zur Sekundarschule Wadersloh zwischen der Gemeinde Wadersloh und dem Schulverein Gymnasium Johanneum Wadersloh e.V. Beschluss: einstimmig angenommen	2012/B/1709	Beschlussvorlage Kooperationsvertrag Entwurf Gemeinde und Gymnasium
Ö 7	Errichtung einer Sekundarschule Wadersloh unter sukzessiver Auflösung der Konrad-Adenauer-Schule/Gemeinschaftshauptschule und der Geschwister-Scholl-Realschule Beschluss: einstimmig angenommen	2012/B/1698	Beschlussvorlage
Ö 10	Beteiligung an der WLE GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie der Verlustabdeckungsvereinbarung vom 08.04.2011 Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2012/B/1697	Beschlussvorlage
Ö 11	Vergnügungssteuersatzung Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2012/B/1703	Beschlussvorlage Synopse Vergnügungssteuersatzung Wadersloh altneu
Ö 12	Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Gemeinde Wadersloh bei Einsätzen der Feuerwehr Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2012/B/1704	Beschlussvorlage Kostenaufstellung - Betriebsabrechnungsbogen Satzungsentwurf Einsätze Feuerwehr
Ö 13	Satzung der Gemeinde Wadersloh über die Feststellung des Regelstundensatzes und des Höchstbetrages des Verdienstausfalles je Stunde für beruflich selbstständige ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehr Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 00	2012/B/1706	Beschlussvorlage Satzung Festlegung Verdienstausfall FFW
Ö 14	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschauen in der Gemeinde Wadersloh Beschluss: einstimmig angenommen	2012/B/1707	Beschlussvorlage Gebührensatzung Brandschau
Ö 15	Finanzzwischenbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2012/M/0824	Mitteilungsvorlage Finanzzwischenbericht 2012 Finanzzwischenbericht 2012 Investitionen
Ö 16	Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) - Prognose zum 31.12.2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2012/M/0825	Mitteilungsvorlage Mögliche Übertragungen Aufwand 2012 Mögliche Übertragungen Investitionen 2012
Ö 17	Beteiligungsbericht der Gemeinde Wadersloh Beschluss: Kenntnis genommen	2012/M/0835	Mitteilungsvorlage
Ö 18	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2013 Beschluss: einstimmig angenommen	2012/B/1693	Beschlussvorlage
Ö 19	Anfragen der Ratsmitglieder
Ö 20	Berichte der Ausschüsse
Ö 20.1	Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Nr. 15 am 05.09.2012
Ö 20.2	Hauptausschuss Nr.20 am 26.09.2012
Ö 20.3	Bau-, Planungs- und Strukturausschuss Nr. 22 am 01.10.2012
Ö 21	Verschiedenes
Ö 21.1	Gedenktage zur jüdischen Geschichte in Wadersloh Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 21.2	Flüchtlingsaufkommen in der Gemeinde Wadersloh Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 21.3	Geh- und Radweg an der Bentelerstraße Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 21.4	Besuch der EXPO REAL durch den Bürgermeister Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 21.5	Baumaßnahme Langenberger Straße Beschluss: zustimmend Kenntnis genommen

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil: